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Hintergründe und Gesellschaft: Können Staaten pleite gehen?

Auch ein Staat kann Bankrott gehen! Allerdings nicht wie ein Unternehmen durch Überschuldung. Denn Staaten können theoretisch ihr Besteuerungsmonopol nutzen und ihre Schulden durch die Anhebung von Steuern zur Finanzierung einsetzen. Zudem können sie Land oder andere staatliche Vermögensgüter verkaufen, um Kredite zu tilgen.

Da beides politisch schwer durchsetzbar ist, kann es zu einem selbst erklärten Quasi-Staatsbankrott kommen, wenn ein Land sich weigert, seine Schulden zu bedienen. Das ist beispielsweise z.Zt. in Argentinien wieder der Fall. Der IWF stellte in einer Studie vom 19.02.2021 fest, dass Argentiniens Schulden untragbar seien. Z.Zt. werden Gespräche mit den Gläubigern um einen Schuldenerlass geführt.

Länder, die sich in eigener Währung verschulden, können einen Staatsbankrott in jedem Fall vermeiden, indem sie, bei uneingeschränktem Zugriffsrecht auf die Zentralbank eines Landes, zusätzliches Geld „drucken“, um ihre Schulden zu bedienen. Da dies die Inflation stark steigen lässt und so weitere Probleme nach sich ziehen würde, ist auch hier der Weg des selbst erklärten
Quasi-Bankrotts möglich.

Es kann aber auch, ganz unfreiwillig, zu einer staatlichen Insolvenz kommen. Das ist der Fall, wenn sich ein Staat nicht mehr auf dem internationalen Finanzmarkt verschulden kann, weil die Staatsanleihen dieses Landes keine Abnehmer mehr finden. Dieser Fall tritt dann ein, wenn die Kreditwürdigkeit als gering eingeschätzt und erwartet wird, dass die Schulden nicht vollständig und fristgemäß zurückbezahlt werden können. Aufgrund dieses Ausschlusses vom internationalen Kapitalmarkt kann der Staat in Liquiditätsengpässe geraten und seine Ausgaben, wie z.B. Pensionen oder Renten oder die Schuldentilgung, nicht mehr bestreiten.

Weil es kein internationales Insolvenzrecht gibt, haben Anleger kaum die Möglichkeit eine Zwangsvollstreckung gegen den Staat zu beantragen. Im schlimmsten Fall werden dadurch ihre Anlagen wertlos.

Ganz aktuell steht die Frage im Raum, woher denn die riesigen Summen kommen und wie sie in welchen Zeiträumen zurückbezahlt werden können.

Trotz der neuen hohen Staatsverschuldung durch Corona in Deutschland, bescheinigen die Ratingagenturen Deutschland, im Gegensatz zu Argentinien, wegen der vorhandenen Wachstumspotentiale eine hohe Kreditwürdigkeit. Gläubiger sind daher bereit, der Bundesrepublik Geld zu leihen, also in deutsche Staatsanleihen zu investieren. Diese Form der Anlage erscheint gerade in Zeiten der Krise sicherer als andere Kapitalmarktanlagen.

Von der Nachfrage nach Staatsanleihen profitieren in jüngster Zeit auch vermehrt zahlreiche Banken, die den Handel dieser Papiere organisieren.

Müssten da nicht alternativ auch die Kryptowährungen ins Spiel kommen?

Darüber hinaus gehen auch andere Länder wie beispielsweise Japan, China oder Schweden erste konkrete Schritte zur Schaffung eigener digitaler Zahlungsmittel, die anders als in Venezuela jedoch nicht an Rohstoffpreise gekoppelt, sondern als virtuelles, staatlich anerkanntes Zahlungsmittel vorgesehen sind.

Die Digitalisierung der Finanzwirtschaft führt zur Beschleunigung im Ablauf der Finanzprozesse, um Verbraucherbedürfnisse immer und jederzeit befriedigen zu können. Daher ist ihr Einsatz aus Verbrauchersicht zukünftig sicherlich eine mögliche Alternative zu staatlichen Währungen und Gold als Zahlungsmittel oder Anlageform. Hierfür muss in Bezug auf die Geldfunktionen aber noch einiges passieren, um das Entwicklungspotential von Kryptowährungen auch wirklich auszuschöpfen. Das erfordert vor allem entsprechende technische und gesetzliche Rahmenbedingungen, die grundlegende Veränderungen im gesamten Finanzsystem nach sich ziehen. Themen wie Sicherheit, Werterhaltung und Zweckmäßigkeit spielen dabei eine entscheidende Rolle.

Uwe Bauer | Hallo Krypto!
Uwe Bauer
Über den Autor

Uwe Bauer hat das große Ganze im Blick, die gesellschaftlichen und politischen Fragestellungen von Bitcoin & Co. in der heutigen Zeit sind sein Metier. Mit klaren Blick und scharfem Verstand sorgt er dafür, dass Hallo Krypto! trotz all der Bäume nie den Wald vergisst.

Uwe war 50 Jahre in der Druck- und Medienindustrie tätig, davon über 30 Jahre in leitender Funktion. Er ist seit vielen Jahren als selbständiger Unternehmensberater erfolgreich.

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